Der Emissionshandel ist das Leitinstrument des Klimaschutzes. EU-Staaten setzen zusätzliche Instrumente ein, um weitere Ziele zu erreichen. Eine Impuls-Studie des Verbands VDMA untersucht die Herausforderungen des Instrumentenmix.
Während der europäische Emissionshandel (ETS) als Leitinstrument des Klimaschutzes unbestritten ist, setzen EU-Mitgliedsstaaten immer wieder zusätzliche politische Instrumente ein, um Probleme des ETS abzumildern oder zusätzliche Ziele zu erreichen. Welche Herausforderung ein Instrumentenmix mit sich bringt und ob zusätzliche Markteingriffe erfolgreich sein können, hat der Brüsseler Think-Tank „European Roundtable on Climate Change and Sustainable Transition“ (ERCST) für die Impuls-Stiftung des VDMA untersucht.
„Der Emissionshandel ist zurecht das Leitinstrument der EU-Klimapolitik. Zusätzliche, ergänzende Instrumente können aber notwendig sein, wenn neben der auf Emissionsminderung ausgerichteten Klimapolitik auch Aspekte wie Versorgungssicherheit, Innovationen und Investitionszyklen berücksichtigt werden sollen.“
Andrei Marcu, Founder & Executive Director des ERCST fasst die Studienergebnisse zusammen: „Einen effizienten Instrumentenmix zu gestalten ist notwendig aber herausfordernd, denn viele Markteingriffe haben erhebliche Kostenrisken, können die Wirkung des europäischen Emissionshandels selbst schwächen und die Wirkung ist oft nicht so groß wie erhofft. EU-Mitgliedsstaaten müssen gerade die Wechselwirkung zum ETS, aber auch zu Märkten der Nachbarstaaten vor Entscheidungen besser kennen.”
Fokus auf Wechselwirkungen und Effizienzverluste
Die Studie hat die Wechselwirkungen des ETS mit drei nationalen Instrumenten untersucht:
der nationale Mindestpreis für ETS-Zertifikate im Stromsektor im Vereinigten Königreich,
das spanische Finanzierungssystem für Erneuerbare Energien, das sogenannte Differenzverträge (CfD) einsetzt,
die Beimischungsquote für grüne Flugtreibstoffe in Norwegen.
Die untersuchten Instrumente sind unterschiedlich lange im Markt etabliert, dennoch zeigen sich große Unterschiede in der Wirksamkeit und bei den Rückwirkungen auf den Emissionshandel. „Es zeigt sich die Notwendigkeit, den Fokus des notwendigen Instrumentenmix stärker auf mögliche Wechselwirkungen und Effizienzverluste zu legen”, resümiert VDMA-Präsident Kawlath. (nu)
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Der VDMA vertritt 3.600 deutsche und europäische Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus. Die Industrie steht für Innovation, Exportorientierung und Mittelstand. Die Unternehmen beschäftigen insgesamt rund 3 Mio. Menschen in der EU-27, davon mehr als 1,2 Mio. allein in Deutschland. Damit ist der Maschinen- und Anlagenbau unter den Investitionsgüterindustrien der größte Arbeitgeber, sowohl in der EU-27 als auch in Deutschland. Er steht in der Europäischen Union für ein Umsatzvolumen von geschätzt rund 910 Mrd. Euro. Rund 80 % der in der EU verkauften Maschinen stammen aus einer Fertigungsstätte im Binnenmarkt.
